War das der Gipfel?

Es begab sich aber zu der Zeit, als die Weltherrscher sich in einem vermeintlichen Schloß trafen, allerlei Versprechen in die Welt gesetzt wurden, die wir natürlich glauben sollen.

Fangen wir mal mit Frau Merkels altem Lieblingsthema an: das Klima! Die hohen Gäste und ihre Gastgeberin -auf unsere Kosten- "versprachen" in großer Manier, dass sich das "Klima" nicht mehr als um 2 Grad Celsius erwärmen werde. Ja, das wäre ja durchaus eine schöne Sache, wenn nicht schon beim jetzigen Stand der Atmosphärenerwärmung die Gletscher verschwinden -konnte ich selbst in den Alpen in Augenschein nehmen- und auf Grönlands Eispanzer bilden sich Seen von geschmolzenem Eis, nennt man auch Wasser, wo kommt das bloß her? Das sind ja nur zwei kleine Indizien, aber der interessierte Leser wird im Netz der Netze sicher noch mehr solche Hinweise finden. Außerdem nehmen auch jetzt schon hier bei uns in Europa die Extremwetterlagen zu. Aber lassen wir das. Wir wollen uns nicht um die Details von Wetter oder Klima streiten. Mir ist nur eins dazu noch eingefallen: Die Gipfelstürmer haben uns ja lang und breit kundtun lassen, dass man zukünftig -aber nicht gleich so schnell, ist schon klar- auf fossile Brennstoffe verzichten will, also auf Kohle, Gas und Öl. Ja glaubt denn einer ernsthaft, daß die alten Energiekonzerne auf ihre Gelddruckmaschinen, also die bereits abgeschriebenen Kohle- und Gaskraftwerke verzichten werden? Einfach so? Man muss schon ein verlorener Träumer sein, das für bare Münze nehmen zu wollen.

Ja, und dann zu einem weiteren Punkt, also Gipfelpunkt, oder sollte man sagen: Höhepunkt? In ihrer unendlichen Gnade haben die Herren und die eine Dame Regierende aus Afrika "eingeladen". Um über die Probleme dieses Kontinents zu sprechen. Ja, da sollte der Westen, der gerade mal wieder ein schönes Beispiel der benachteiligenden Politik mit den derzeitigen Verhandlungen über ein Handelsabkommen gibt, sich zu allererstmal an die eigene Nase fassen. Und eben diese Politik beenden. Damit die Länder Afrikas und damit die Menschen dort überhaupt eine Chance haben. Und nicht nach Europa paddeln müssen. Das wäre mal eine Möglichkeit gewesen, die Politik zu ändern. Aber das geht ja mal gar nicht. Da würden sich ja sonst die Machtverhältnisse ändern. Und eben darum wird da auch nicht wirklich etwas passieren.

Ansonsten nur alberne Inszenierungen, ein gewisser Obama, der von Lederhosen quatscht und schöne, gestellte Fotos und andere Bilder, die als "Hype" dem Volk verkauft werden, damit die Regierenden, allen voran die besagte Inländische sich schön präsentieren kann.

Also insgesamt ein feudaler Fürstentag, der so gut wie nichts gebracht hat -wie immer-, bestückt mit "Fürsten", die sich anmaßen, über die gesamte Welt zu reden und zu entscheiden, und die sich genauso herausnehmen zu bestimmen, wer zu ihrem "erlauchten Kreis" gehört und wer nicht. Russland, China, Indien, Brasilien und noch so ein paar andere Länder sind ja vernachlässigbar. Wenn das mal nicht nach hinten los geht! Aber unsere Fürsten sind ja so was von weise, die werden das Kind so lange schaukeln, bis es in den Brunnen gefallen ist.

Feudalismus ist übrigens ein schönes Stichwort. Gefällt mir sehr. Dazu später mal mehr.

Was für eine lächerliche Veranstaltung ist das denn? 
                                    G7-Gipfel jetzt die neue "Alpenfestung"?

Beim G7-Gipfel im sogenannten "Schloss Elmau" im ach so schönen Bayern dürfen nach einer Gerichtsurteil nur 50 Demonstranten in "Hör-und-Sicht-Weite" der Konferenz protetieren. Nur 50! Das ist ja noch nicht einmal die Simulation von "Freedom and Democracy"!

Wie Spiegel-Online berichtet, dürfen nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München nur bis zu 50 Demonstranten in sogenannter "Hör-und-Sichtweite" des G7-Gipfelhotels protestieren.

In der Urteilsbegründung des Gerichts hieß es, die von den Behörden angeordneten Routenänderungen und -kürzungen seien "aus Gründen der Gefahrenabwehr" gerechtfertigt. "Im Hinblick auf den hohen Rang des Versammlungsgrundrechts" wurde aber einen kleinen Gruppe das Demonstrieren gestattet. Den Demonstranten soll dafür eine begrenzte Fläche zugewiesen werden. "Die Versammlungsteilnehmer dürfen aber den unmittelbar um das Schloss eingerichteten inneren Sicherheitsbereich nicht betreten", so der Urteilstext.

Allerdings geht der  juristische Streit über eine Demonstration von bis zu 50 G7-Gipfelgegnern nahe dem Tagungsort der Staats- und Regierungschefs in die nächste Runde. Der Freistaat Bayern und das Aktionsbündnis "Stop G7 Elmau" legten Beschwerde gegen einen Beschluss des Münchner Verwaltungsgerichts ein. Ein Sprecher des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs kündigte eine Entscheidung des Gerichts im Laufe des Samstags an.

Was soll man dazu noch sagen? Warum bauen die Regierenden nicht gleich eine Mauer um ihren Tagungsort? Einen kilometerlangen Zaun gibt es ja schon. Und eine vollständige Trennung vom Rest der Welt ist einerseits ein passendes Sinnbild für die gedankliche und faktische Entfernung dieser Leute vom Rest der Menschheit und andererseits genau das wünschenswerte Verhalten, weiß doch dann jeder Interessierte sofort, daß es besser ist, sich von denen fernzuhalten und nicht auf sie zu hören, denn die Herrschaften hören ja nicht auf uns und tun auch nichts für uns, sondern es geht nur um ihre Macht im Dienste der Kapitaleigner!

G7-GEGEN-Demo in München mit Zehntausenden Teilnehmern friedlich

In München sind bis zu 40.000 Menschen zusammengekommen, um gegen den G7-Gipfel in der Nähe von Mittenwald am Alpenrand zu demonstrieren. Es gab keinerlei Zwischenfälle oder gar Randale.

In der bayerischen Landeshauptstadt haben Aktivisten ihre Proteste gegen den G-7-Gipfel begonnen. Zehntausende Menschen gingen unter dem Motto "TTIP stoppen – Klima retten – Armut bekämpfen" auf die Straße. Nach Polizeiangaben kamen rund 34.000 Demonstranten, die Organisatoren nannten rund 40.000 Teilnehmer. 

Vor dem heutigen Tag sorgte man sich auf Seiten der Polizei, was die kommenden Tage rund um den G-7-Gipfel in den bayerischen Alpen angeht: Ein "gewaltsamer Verlauf der Proteste" sei "einzukalkulieren", heißt es zum Beispiel beim Bundeskriminalamt (BKA). Auch wenn zum Beispiel das breit aufgestellte Aktionsbündnis "Stop G7-Elmau" die Parole ausgibt, friedlich protestieren zu wollen – die Sicherheitsbehörden sind gewarnt.

Schon in den letzten Jahren gab es neben friedlichen Protesten auch immer wieder gewalttätige Ausschreitungen rund um die Treffen der Staats- und Regierungschefs. Seit den Krawallen und vielen Verletzten bei der Eröffnung der Europäischen Zentralbank im Frühjahr in Frankfurt befürchtet die Polizei eine Massenmobilisierung. Am Donnerstag gehen die Proteste los. Jedes Szenario wurde von der Polizei durchgespielt.

Selbstverständlich auch das Wetter nicht. Bei sogenanntem "Ohlstadt-Wetter" beispielsweise werden die Staats- und Regierungschefs am Sonntag vom Münchner Flughafen nicht direkt zum wolkenverhangenen Tagungsort Elmau weiterfliegen, sondern nur bis zu einem kleinen Landeplatz nahe der Gemeinde Ohlstadt, kurz vor Garmisch-Partenkirchen. Da müssen die Staatsgäste in Limousinen umsteigen, um die letzten Kilometer zum Ziel im Alpental gebracht zu werden. Weiträumige Absperrungen werden dann nötig, Hunderte von Polizisten müssen den Weg sichern.

Sollte aber das Wetter am Wochenende richtig schlecht werden, muss die 152 Kilometer lange Strecke vom Franz-Josef-Strauß-Flughafen bis zum "Luxury Spa, Retreat & Cultural Hideaway", wie sich das Schlosshotel großspurig bezeichnet, komplett gesperrt und überwacht werden. "Wenn Präsident Obama da fährt, darf kein Mensch auf oder an der Autobahn sein", sagt Kammerer, Sprecher des G-7-Planungsstabs der bayerischen Polizei. Das Verkehrschaos ist dann programmiert. 

Rückkehr der Grenzkontrollen

10.000 bayerische Polizisten sind im Einsatz, sie werden von 7000 Beamten aus anderen Bundesländern unterstützt. Dazu noch rund 2500 Bundespolizisten und über 2000 österreichische Kollegen jenseits der nahen Grenze. Sie sind zuständig für die 4,5 Quadratkilometer große Sicherheitszone 2 um das Tagungshotel herum – und für den Rest Bayerns. Denn die sichtbare Überwachung wird weit nördlich der Donau beginnen, Richtung Süden werden schon seit Tagen wieder die Grenzen nach Österreich und zur Schweiz kontrolliert.

Was für ein Aufwand! Und da soll sich der kleine Mann nicht aufregen? Und protestieren? Kostenschätzungen sprechen von bis zu 300 Millionen Euro für die Luxusveranstaltung der Regierenden, die sich anmaßen, über die ganze Welt zu bestimmen und zu richten. Da wird über das Schicksal von Milliarden Menschen entschieden und wir sollen nur zuschauen dürfen? Was für eine Anmaßung!

Ecrasez l'infame!

Weitere Aufrüstung rund um den G7-Gipfel

Nicht nur, daß bis zu 17.000 Polizisten -selbst aus Berlin ist noch eine Reiterstaffel im Anmarsch (vielleicht im Galopp entlang der Autobahn A9...) - für sogenannte Sicherheit sorgen sollen, auch andersweitig wird rund um den extrem teuren "Gipfel" aufgerüstet. Das BKA überprüft derweil 10.000 Menschen und tauscht die Daten mit anderen Behörden aus.

Über eine Woche vor dem G7-Gipfel hat die Justiz im "Rechtsstaat" Bayern ihre "Arbeit" in Garmisch-Partenkirchen begonnen. „Seit Donnerstag um 8.00 Uhr läuft unser Bereitschaftdienst“, sagte am Freitag der Präsident des Landgerichts München II, Christian Schmidt-Sommerfeld. Insgesamt fünf Richter könnten telefonisch zusammengerufen werden, „wenn es die Situation erfordert.“

Nachdem es in Frankfurt a. Main zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank zu Krawallen gekommen war, gibt es Sorgen, dass Globalisierungsgegner beim auch G7-Gipfel randalieren könnten. Am 7. und 8. Juni treffen sich im Schloss Elmau die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industrienationen. Die Gipfel-Gegner wollen Anfang kommender Woche mit dem Aufbau ein Protestcamps aufbauen, wen es die Behörden vor Ort zulassen. Damit könnten Dinge anfallen, „die von uns zu bearbeiten sind“, sagte Schmidt-Sommerfeld. „Im Augenblick ist alles ruhig.“

Jeweils in Zwölf-Stunden-Schichten sind die Richter präsent. Alleine von der Staatsanwaltschaft München II sind 17 Staatsanwälte vorgesehen. Vom 5. Juni bis 8. Juni sollen laut Justizministerium je fünf Staatsanwälte in drei Acht-Stunden-Schichten bereitstehen.

Der eigens für den "Gipfel" aufgebaute Bereitschafts-Justiz-Apparat wird im Abrams-Komplex untergebracht, einem früheren Hotel der US-Armee. Im Innenhof sind Container mit  Gewahrsam- und Haftzellen für rund 200 Menschen eingerichtet worden. "Lageabhängig" würden Tatverdächtige aber auch in Justizvollzugsanstalten untergebracht, etwa in Garmisch-Partenkirchen oder München, sagte Schmidt-Sommerfeld. 

Bayerns Polizei bereitet sich weiter für gewaltbereite Gegner des G7-Gipfels in Elmau vor. Man rechne mit einer vierstelligen Zahl, sagte der Münchner Polizeivize Robert Kopp am Freitag in Garmisch-Partenkirchen. Er gehe aber davon aus, dass die allermeisten Demonstranten friedlich ihren Protest ausdrücken würden.

Die Polizei in Bayern kündigte erneut scharfes Durchgreifen bei Gewalttaten an. «Wir werden Straftaten konsequent verfolgen und keine kriminellen Handlungen dulden», sagte der Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, Robert Heimberger. Sollte das Bündnis von «Stop G7 Elmau» am Montag ohne Genehmigung mit dem Aufbau eines Protestcamps beginnen, werde die Polizei das verhindern. Auch eine Blockade der Hauptstraße B2 wollen die Behörden nicht dulden - dies sei unter anderem ein Not- und Rettungsweg.

Das BKA in Wiesbaden überprüft derweil  vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau voraussichtlich rund 10.000 Menschen. Dabei handelt es sich um alle Dienstleister, Organisatoren und Pressevertreter, die sich für den Zutritt zu einem der Sicherheitsbereiche rund um den Gipfel akkreditiert haben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Münchner Grünen-Bundestagsabgeordneten Dieter Janecek hervor. Es sei mit einem "Aufkommen von etwa 10.000 zu überprüfenden Personen zu rechnen", heißt es in dem Papier. Janecek wertete diese Zahl als "enorm".  

Es findet auch ein Datenaustausch mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und das bayerische Landeskriminalamt "zum Abgleich in dortigen Dateien" statt. Keinen Zugriff erhalten laut Bundesregierung dagegen ausländische Behörden oder Geheimdienste.

Über allen Gipfel ist Ruh' ?

Nur ein kurzer Blick auf die Schlagzeilen zum Gipfel am Alpenrand:


-   17.000 Polizisten sollen für Sicherheit sorgen


Polizei-Einsatzleiter Robert Heimberger teilt mit, dass bis zu 10.000 Polizisten aus Bayern sowie weitere rund 7000 Beamte aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei im Einsatz sein werden.

Also insgesamt 17.000 Polizisten!


-  Polizeikontrollen in Österreich auf der Brenner-Autobahn
Eine Woche vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern sind die Sicherheitsvorkehrungen auch auf österreichischer Seite der Grenze voll angelaufen. Auf österreichischr sind bis zu 2100 Polizisten im Einsatz, teilt die Landespolizeidirektion Tirol mit. Nach dem Gipfel in Bayern sei auch die Bilderberg-Konferenz zu schützen: Hochrangige Vertreter aus Politik, Finanzen und Wissenschaft kommen vom 10. bis 14. Juni in einem Luxushotel in Tirol zusammen, das nur wenige Kilometer von Schloss Elmau entfernt liegt. Daher wird in einem Umkreis von 50 Kilometern ein Flugverbot für Kleinflugzeuge, Drohnen, Paragleiter und Drachenflieger erlassen. Und auf der Brenner-Autobahn von Italien Richtung Deutschland will die Polizei Fahrzeuge kontrollieren. 

So in Angst sind die?


-  BKA warnt vor fanatisierten Einzeltätern

Das BKA warnt vor spektakulären Einzelaktionen von Störern, schließt aber auch Anschläge islamistischer Extremisten nicht aus.

 

So schürt man noch mehr Angst. Damit der Bürger "Ruhe" hält.

 

 

.   „Niedrige Einschreitschwelle“ gegen G-7-Randalierer

Mit fast 17.000 Beamten will die Polizei den G-7-Gipfel ab dem 7. Juni auf Schloss Elmau schützen. Vorab kündigt der Einsatzleiter einen harten Kurs an. „Gegen gewaltbereite Personen werden wir konsequent und mit niedriger Einschreitschwelle vorgehen“, sagt Polizeipräsident Robert Heimberger dem „Focus“.

Bereits im Vorfeld seit ein „Anstieg des Mobilisierungsgrades der Gipfelkritiker“ zu beobachten. „Aktivisten planen Straßenblockaden und vermeiden eine klare Distanzierung zu Gewalthandlungen. Diese Umstände deuten konkret auf mögliche Sicherheitsstörungen hin.“ Zwar setzte man auf den Dialog mit friedlichen Demonstranten. Aber: „Einen offensichtlichen Missbrauch der Versammlungsfreiheit wird die Polizei nicht dulden und lageorientiert einschreiten.“

 

Soso, was die alles wissen! Und das alles ohne Vorratsdatenspeicherung! Hat die eigentlich nicht schon wieder einer dringend gefordert? Der olle Uhl vielleicht, oder war's die Nachtigall?

Bei einem solchen Gipfel kommt genau was heraus? Der Ruf nach "Reformen" kommt immer wieder gerne, wobei man "Reformen" mit Sozialabbau und dem Einschränken von Bürger- und Grundrechten übersetzen muss. So sichert man schon immer seine wackelige Macht. Mit Gewalt. Und immer schön von "oben" nach "unten".

-  Bundespolizei

 

 

Flugdienst der Bundespolizei setzt beim G7 - "Gipfel" 30 Hubschrauber ein.

 

  

-  "Enorme" BKA-Prüfung von 10.000 Personen

 

Das Bundeskriminalamt wird voraussichtlich rund 10.000 Menschen überprüfen, darunter Dienstleister, Organisatoren und Pressevertreter, die sich rund um den Gipfel akkreditiert haben.Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Münchner Grünen-Bundestagsabgeordneten Dieter Janecek hervor. Es sei mit einem „Aufkommen von etwa 10.000 zu überprüfenden Personen zu rechnen“, heißt es in dem Papier. Janecek wertet diese Zahl als „enorm“.

 

Sprach schon mal irgendwer vom Überwachungsstaat? Nein! Doch! Oooh!