Justiz?

So stellt sich Klein-Fritzchen von AfD und NPD Deutschlands Zukunft vor! 
           Oder haben die sich Herrn Erdogan als Vorbild genommen?

In Sachsen zeigt sich am Himmel ein Wetterleuchten in der dortigen Justiz, das auf die AfD-NPD-Zukunft Deutschlands verweist.

Und das kam so:

Bereits am 21. April 2016 erschien in der ZEIT ein Artikel des Dresdner Politikwissenschaftlers Steffen Kailitz über den Umgang mit der NPD mit dem Titel  -NPD-Verbot – Ausgrenzen, bitte- .

Kailitz stellte unter anderem dar, daß  die NPD -die in ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht steht-,  "rassistisch motivierte Staatsverbrechen" durchführen wolle. Diese Partei wolle acht bis elf Millionen Menschen aus Deutschland vertreiben, darunter mehrere Millionen deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund. 

Dieser Artikel hat mittlerweile ein Nachspiel vor Gericht, das alle Züge eines Justizskandals trägt. 

Kurz nach Erscheinen des Artikels meldete sich der Anwalt der NPD, Peter Richter, bei der ZEIT und verlangte, dass die erwählte Passage des Textes von Kailitz nicht weiter verbreitet werde. Sie enthalte eine "nachweislich unwahre Tatsachenbehauptung". 

Die NPD beantragte über ihren Anwalt den Erlaß einer einstweiligen Verfügung – nur gegen Kailitz persönlich. Am Landgericht Dresden dafür zuständig ist  die Zivilkammer 3. Sie muss, so schreibt es das Gesetz vor, über den Erlass als Kammer entscheiden, also durch drei Richter. Gegen den ausdrücklichen Wortlaut der Zivilprozessordnung aber entschied die Kammer des Landgerichts, die Sache an einen Einzelrichter zu übertragen, und zwar an den Richter am Landgericht Jens Maier. Diese Entscheidung verstößt gegen die Zivilprozessordnung, gegen das Gerichtsverfassungsgesetz und letztlich auch gegen das Grundgesetz. Aber damit nicht genug.

Richter Jens Maier ist aktives Mitglied der AfD in Sachsen. Er gehört als eines von drei Mitgliedern dem Landesschiedsgericht der AfD im "Freistaat" Sachsen an. Obwohl nach dem Gesetz unzuständig und damit rechtswidrigerweise, erließ Richter Maier am 10. Mai die von der NPD beantragte Unterlassungsverfügung, verbot also dem Wissenschaftler Kailitz eine entscheidende argumentative Position. 

So sieht also das Deutschland der AfD und der NPD aus: Meinungsfreiheit wird mir Hilfe der Gerichte, die wie immer in solchen Zeiten willfährig mitmachen, weil sie, die Juristen, ja schon immer mitgemacht haben, eingeschränkt und de facto abgeschafft. Gesetz werden von der Justiz gebrochen, denn wer braucht denn schon Gesetze, wenn das Wort der Partei oder demnächst eines "Führers" doch genügt, um für "Ordnung" im Sinne dieser angeblichen Deutschen zu sorgen?

Dass das Ganze in Sachsen, also in Ost-Deutschland, passiert, ist überhaupt nicht verwunderlich. In Sachsen eh nicht. Aber auch im Rest der Fünf-Länder ist die Erfahrung zu machen, daß Recht und Gesetz nicht viel gelten, gerade die öffentliche Verwaltung arbeitet nach Gutdünken und nach Gutsherrenart, oftmals gegen alle Vorschriften. Da wird von Amts wegen gelogen und gebogen, daß es einen wundert, daß da überhaupt was funktioniert. 

Diese Art des Denken und Handelns stammt aus dem Erbe der hier immer noch hochverehrten DDR. Das war ja bekanntlich ein ausgewiesener Obrigkeitsstaat und das prägt bis heute und noch weiter

Gedicht

Schmähkritik!

Sackdoof, feige und verklemmt Ist Erdogan, der Präsident. Sein Gelöt stinkt schlimm nach Döner, selbst ein Schweinefurz riecht schöner. Er ist der Mann, der Mädchen schlägt und dabei Gummimasken trägt. Am liebsten mag er Ziegen ficken und Minderheiten unterdrücken...

Kurden treten, Christen hauen und dabei Kinderpornos schauen. Und selbst abends heißt's statt schlafen Fellatio mit hundert Schafen. Ja, Erdogan ist voll und ganz ein Präsident mit kleinem Schwanz. Wie gesagt, das ist 'ne Sache, da muss man... Jeden Türken hört man flöten: Die dumme Sau hat Schrumpelklöten. Von Ankara bis Istanbul weiß jeder, dieser Mann ist schwul, Pervers, verlaust und zoophil - Recep Fritzl Priklopil. Sein Kopf so leer wie seine Eier, Der Star auf jeder Gangbang-Feier. Bis der Schwanz beim Pinkeln brennt, Das ist Recep Erdogan, der türkische Präsident.

                                                       Zitatende


Und das darf man... das darf man jetzt in Deutschland...

Sultan, Sultan Anatoliens, verklag mich doch! Zeig mich bitte, bitte an für dieses unschuldge Zitat, ich freu mich schon und kann es kaum erwarten...so einfach wie du bist, Herr Sultan, machst du echt die beste "Show"! Wir lachen dich aus, weil du einfach gar nichts verstehst! Denn wer wie du und deinesgleichen dauernd nur von "Respekt" faselt und quatscht, der hat selber am allerwenigsten davon, vom "Respekt" da kennst du nämlich vielleicht nur mal gerade das Wort, aber nicht seine Bedeutung. 

Übrigens:

Wer einem "Religionsstifter" eifernd hinterherläuft, der mit einem neunjährigen Mädchen die "Ehe vollzogen" hat, der soll uns Europäern nichts von Moral, Respekt und Anstand oder dergleichen erzählen, also: Wenn du schweigen würdest, oh Sultan (oder bist du schon Kalif?), könntest du mal eines Tages ein Filosof werden. Versuchs doch mal!