Bundestags-Hack wird immer grotesker
                               Das Hohe Haus als Tollhaus

Wie sich nur herausstellt, entwickelt sich die Cyberattacke auf den Deutsche Bundestag zu einer Bedrohung für die Demokratie und das Vertrauen, das man in die gewählten Institutionen haben können muss. 

Zum einen hat sich jetzt herausgestellt, daß der Computerschädling auch den PC in Kanzlerin Merkels Bundestagsbüro infiziert hat. Von diesem Rechner wurden E-Mails in Merkels Namen verschickt, die einen Link zu dem Virus enthielten. Der Computer der Kanzlerin sei einer der ersten gewesen, bei dem der Trojaner festgestellt wurde. Bei verschiedenen Bundestagsabgeordneten sei vor einigen Tagen eine Mail im Postfach aufgetaucht, deren Absender sich „Angela Merkel“ genannt habe.

Nach Angaben der Grünen handelt es sich bei der Cyberattacke auf das Computernetzwerk des Bundestags um einen „hochkarätigen Angriff von geheimdienstlicher Qualität“. Schadprogramme seien tief in das Netzwerk eingedrungen und hätten gravierende Probleme verursacht, sagte der netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, am Donnerstag im Inforadio des RBB. Zugleich kritisierte er die Informationspolitik der Parlamentsverwaltung. Die interne Kommunikation sei nicht gut gelaufen. „Da muss man künftig vieles besser machen“, sagte von Notz.

Von Notz warnte vor voreiligen Verdächtigungen. Wer hinter dem Cyberangriff stecke, sei nur sehr schwer festzustellen. „Sie können in der digitalen Welt die Spuren eines solchen Angriffs maximal verwischen, wenn Sie in irgendeinen Quellcode drei chinesische Schriftzeichen reinsetzen, dann ist das eben gerade kein Beweis dafür, dass das nun aus China kommt“, sagte von Notz. „Die Möglichkeiten der Vertuschung und der Irreführung“ seien „in dem Bereich enorm hoch“. „Ich würde mich da überhaupt nicht festlegen, aus welcher Himmelsrichtung das jetzt kommt“, sagte von Notz.

Es kommt nun also nach und nach heraus, dass der Deutsche Bundestag Ziel eines massiven Cyberangriffs war. Wie es aussieht, gab es noch nie eine Attacke dieser Größe auf eine Einrichtung des Bundes. Unbekannte Angreifer haben sich auf äußerst professionelle Art und Weise Zugang zu den Computern verschafft, die im Zentrum des parlamentarischen Entscheidungsprozesses dieses Landes stehen. Möglich ist, dass wichtige politische Informationen, höchst vertrauliche Daten, sogar Staatsgeheimnisse in die Hände von Leuten geraten sind, die sie nie hätten sehen sollen. Offenbar kann man noch nicht einmal sagen, ob der Angriff überhaupt schon gestoppt ist. 

Dies führt dann zwangsläufig zu der Fragestellung, warum der Deutsche Bundestag, seine Abgeordneten und die Verwaltung des Hohen Hauses so zögerlich und offenbar unprofessionell mit der Angelegenheit umgegangen sind und wohl noch immer in dieser Art und Weise behandelt. Offenbar gibt es keinerlei wahres Problembewußtsein.

Und schließlich muss die Frage gestellt werden, wie hoch eigentlich in diesem Land der  Stellenwert der IT-Sicherheit ist. Es gibt wohl sehr viele Menschen, die sich in diesem Land eher darüber aufregen, ob ein paar Flüchtlinge -mit solchen Themen lassen sich ja hier ja aufs leichteste Wahlen gewinnen- ins Land gelassen werden oder ob man für "Ausländer" eine Maut braucht, als darüber, dass ausländische Geheimdienste mit Hilfe der eigenen Dienste das ganze Land abschnorcheln und die Nachbarn noch dazu und dass die deutsche und europäische Industrie massivst unter Industriespionage zu leiden hat.

Der deutsche Michel will, ja will sich wohl wirklich nicht den Realitäten stellen und glaubt tagträumend an die Mär von Friede, Freude, Eierkuchen. Und diese Sehnsucht stillt Merkel liebend gerne.

Auch wenn dadurch nur bewiesen wird, daß nicht nur in der Bevölkerung kein Problembewußtsein vorhanden ist, sondern es darüberhinaus in der Bundesregierung ein solches Denken nicht gibt, und wohl auch keine Lösungskompetenz und auch kein ebensolcher Willen.

Und von solchen Leuten lassen wir uns regieren!